Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Kommission

Die Arbeitsrechtliche Kommission in Württemberg hat die folgenden Beschlüsse gefasst:


Sitzung vom 19. Februar 2021:

Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden der Einigungsstelle nach dem MVG.Württemberg:

In der Sitzung der Arbeitsrechtlichen Kommission am 19. Februar 2021 wurden Herr Richter Dr. Christian Wörl zum Vorsitzenden und Herr Richter Julius Ibes zum stellvertretenden Vorsitzenden der Einigungsstelle nach dem MVG.Württemberg gewählt.

Regelungen für KAO-Anwendende im Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg:

Änderung der KAO - Anlage 1.2.1 zur KAO/Vergütungsgruppenplan 60:


Inkrafttreten: 1. Oktober 2019

Anlage 1.2.1 zur KAO/VGP 60

Änderung der KAO - Einarbeitung Tarifverträge:

Inkrafttreten:
1. August 2020 (Anlage 2.1.1 zur KAO/TVAöD)
1. April 2021 (Anlage 2.1.3 zur KAO/TVSöD)

Anlage 2.1.1 zur KAO/TVAöD
Anlage 2.1.3 zur KAO/TVSöD

Änderung der KAO - Anlage 1.2.1 zur KAO/Vergütungsgruppenplan 30:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2020

Anlage 1.2.1 zur KAO/VGP 30


Sitzung vom 11. Dezember 2020 - XI. Arbeitsrechtliche Kommission:

Wahl der/des Vorsitzenden und der/des Stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitsrechtlichen Kommission für das Jahr 2021:


Herr Direktor Werner ist mit Wirkung zum 1. Januar 2021 zum Vorsitzenden der XI. Arbeitsrechtlichen Kommission für das Jahr 2021 gewählt worden.

Frau Frauke Reinert ist mit Wirkung zum 1. Januar 2021 zur stellvertretenden Vorsitzenden der XI. Arbeitsrechtlichen Kommission für das Jahr 2021 gewählt worden.


Sitzung vom 11. Dezember 2020 - X. Arbeitsrechtliche Kommission:

Regelungen für KAO-Anwendende im Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg:

Änderung der KAO - Änderung der Anlage 1.6.2 zur KAO:


Inkrafttreten: 11. Dezember 2020

Änderung der Anlage 1.6.2 zur KAO

Änderung der KAO - Änderung der Anlage 1.7.3 zur KAO/Kurzarbeit:

Inkrafttreten: 1. Januar 2021

Änderung der Anlage 1.7.3 zur KAO/Kurzarbeit

Regelungen für AVR-Anwendende im Bereich des Diakonischen Werkes Württemberg e. V.:

Vorgehen hinsichtlich des Tarifabschlusses des öffentlichen Dienstes vom 25. Oktober 2020 (z. B. Verlängerung der Altersteilzeitregelung):


Inkrafttreten: 11. Dezember 2020

Tarifabschluss des öffentlichen Dienstes vom 25. Oktober 2020

Änderung der Anlage 1 zu § 2 Abs. 1 Teil 2 AVR.Württemberg - Erstes Buch - (Arbeitsvertrag):

Inkrafttreten: 1. Januar 2021

Änderung der Anlage 1 zu § 2 Abs. 1 Teil 2 AVR.Württemberg - Erstes Buch

Übernahme des Tarifvertrages über eine einmalige Corona-Sonderzahlung vom 25. Oktober 2020 in die AVR.Württemberg (TV Corona-Sonderzahlung 2020):

Inkrafttreten: 25. Oktober 2020

TV Corona-Sonderzahlung 2020


Sitzung vom 9. Oktober 2020:

Wahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden für den Schlichtungsausschuss nach dem Arbeitsrechtsregelungsgesetz:


Herr Prof. Dr. Reichold ist zum Vorsitzenden und Herr Dr. Natter zum stellvertretenden Vorsitzenden des Schlichtungsausschusses nach dem Arbeitsrechtsregelungsgesetz für die XI. Amtszeit (1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2024) gewählt worden.

Regelungen für KAO-Anwendende im Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg:

Änderung der KAO und Übernahme einzelner Bestimmungen von Tarifverträgen:

Inkrafttreten: Siehe Regelung

Änderung der KAO und Übernahme einzelner Bestimmungen von Tarifverträgen

Änderung der KAO - Einfügung eines neuen § 8 a KAO:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2020

Einfügung eines neuen § 8 a KAO

Änderung der KAO - Neufassung der §§ 12 und 13 der KAO:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2020

Neufassung der §§ 12 und 13 der KAO

Änderung der KAO - Änderung der Anlage 1.2.1 zur KAO (Vergütungsgruppenplan 60):

Inkrafttreten: 1. Oktober 2019

Änderung der Anlage 1.2.1 zur KAO

Änderung der KAO - Änderung der Anlage 1.2.1 zur KAO und Neufassung der Anlage 3.5.1 zur KAO:

Inkrafttreten: 1. März 2020

Änderung der Anlage 1.2.1 zur KAO und Neufassung der Anlage 3.5.1 zur KAO

Änderung der KAO - Änderung der Anlage 1.2.2 zur KAO (AR-Ü) - § 29 c:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2020

Änderung der Anlage 1.2.2 zur KAO (AR-Ü) - § 29 c

Änderung der KAO - Änderung der Anlage 1.2.2 zur KAO (AR-Ü):

Inkrafttreten: 1. März 2020

Änderung der Anlage 1.2.2 zur KAO (AR-Ü)

Änderung er KAO - Änderung der Anlage 1.5.2 zur KAO:

Inkrafttreten: 1. Juli 2020

Änderung der Anlage 1.5.2 zur KAO

Regelungen für AVR-Anwendende im Bereich des Diakonischen Werkes Württemberg e. V.:

Übernahme der Änderungstarifverträge zur Tarifpflege des öffentlichen Dienstes vom 30. August 2019 in die AVR.Württemberg:


Inkrafttreten: Siehe Regelung

Übernahme der ÄTV zur Tarifpflege des öffentlichen Dienstes in die AVR.Württemberg