Beschlüsse der Arbeitsrechtlichen Kommission

Die Arbeitsrechtliche Kommission in Württemberg hat die folgenden Beschlüsse gefasst:

Sitzung vom 19. Juli 2019:

Regelungen für AVR-Anwendende im Bereich des Diakonischen Werkes Württemberg e. V.:

Prozentsätze für die Veränderung der Beträge der individuellen Endstufen gemäß Buchstabe a) der Protokollerklärung zu § 6 Abs. 4 AVR.Wü./II: Redaktionelle Korrektur:


Inkrafttreten: 1. März 2018

Prozentsätze für die Veränderung der Beträge der individuellen Endstufen gemäß Buchstabe a) der Protokollerklärung zu § 6 Abs. 4 AVR.Wü./II: Redaktionelle Korrektur

Umsetzung des ARRG-Schlichtungsspruchs vom 19. Juni 2018 betreffend Samariter GmbH:

Die Arbeitsrechtliche Kommission beschließt einvernehmlich die im ARRG-Schlichtungsspruch vom 19. Juli 2018 betreffend Samariter GmbH (VR 2/2018 und VR 3/2018) in Ziffer 6 vorgesehene Frist (19. Juli 2019) bis zum 6. Dezember 2019 zu verlängern.

Regelungen für KAO-Anwendende im Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg:

Änderung des Vergütungsgruppenplans 21:

Inkrafttreten: 20. August 2019

Änderung des Vergütungsgruppenplans 21

Änderung des Vergütungsgruppenplans 25:

Inkrafttreten: 1. Mai 2019

Änderung des Vergütungsgruppenplans 25

Neufassung des Vergütungsgruppenplans 60:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2019

Neufassung des Vergütungsgruppenplans 60

Neufassung des Vergütungsgruppenplans 60 a:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2019

Neufassung des Vergütungsgruppenplans 60 a

Neufassung des Vergütungsgruppenplans 62:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2019

Neufassung des Vergütungsgruppenplans 62

Änderung des Vergütungsgruppenplans 63 Kirchenpfleger/Kirchenpflegerinnen, Kirchenbezirksrechner/Kirchenbezirksrechnerinnen:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2019

Änderung des Vergütungsgruppenplans 63

Änderung der Kirchlichen Anstellungsordnung:

Inkrafttreten: Siehe Regelung

Änderung der Kirchlichen Anstellungsordnung

Anlage 1.2.1 zur KAO - Vorbemerkungen zur Entgeltordnung zur Kirchlichen Anstellungsordnung:

Inkrafttreten: 1. Oktober 2019

Anlage 1.2.1 zur KAO - Vorbemerkungen zur Entgeltordnung zur Kirchlichen Anstellungsordnung


Sitzung vom 10. Mai 2019:

Regelung für AVR-Anwendende im Bereich des Diakonischen Werkes Württemberg e. V.:

Änderung der Regelung zur Anstellungsgrundlage für die privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bad Sebastiansweiler GmbH, Mössingen, und der Rehabilitation-Therapie-Pflege GmbH (RTP-GmbH), Mössingen, im Gemeinschaftsbetrieb (ARE 38 Teil 7 AVR-Wü/I):


Inkrafttreten: 1. Januar 2019

Änderung der Regelung zur Anstellungsgrundlage für die privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bad Sebastiansweiler GmbH, Mössingen, und der Rehabilitation-Therapie-Pflege GmbH (RTP-GmbH), Mössingen, im Gemeinschaftsbetrieb (ARE 38 Teil 7 AVR-Wü/I)


Sitzung vom 22. Februar 2019:

Wahl der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden der X. Arbeitsrechtlichen Kommission - Landeskirche und Diakonie Württemberg für das Jahr 2019:


Herr Dietmar Prexl wird zum Vorsitzenden und Herr Reinhard Haas zum stellvertretenden Vorsitzenden der X. Arbeitsrechtlichen Kommission - Landeskirche und Diakonie Württemberg für das Jahr 2019 gewählt.

Regelung für KAO-Anwendende im Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg:

Neufassung des Vergütungsgruppenplans 25 der Anlage 1.2.1 zur KAO und Änderung der Anlage 1.2.2 zur KAO (AR-Ü):

Inkrafttreten: 1. Mai 2019

Neufassung des Vergütungsgruppenplans 25 der Anlage 1.2.1 zur KAO und Änderung der Anlage 1.2.2 zur KAO (AR-Ü)

Änderung der Anlage 3.7.3 zur KAO:

Inkrafttreten: 1. Mai 2018

Änderung der Anlage 3.7.3 zur KAO

Änderung der KAO - hier § 14 Abs. 3 KAO:

Inkrafttreten: 1. März 2018

Änderung der KAO - hier § 14 Abs. 3 KAO

Regelung für AVR-Anwendende im Bereich des Diakonischen Werkes Württemberg e. V.:

Entgeltordnung AVR.Württemberg: Geltungsausschluss für Lehrkräfte:


Inkrafttreten: 1. Januar 2017

Entgeltordnung AVR.Württemberg - Erstes Buch - Teil 2


Sitzung vom 7. Dezember 2018:

Regelung für KAO-Anwendende im Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg:

Änderung der Anlage 1.5.2 zur KAO sowie Einfügung einer neuen Anlage 1.5.3 zur KAO:


Inkrafttreten: 10. Dezember 2018 - Zu diesem Beschluss wurde Einwendungsverzicht erklärt.

Änderung der Anlage 1.5.2 zur KAO sowie Einfügung einer neuen Anlage 1.5.3 zur KAO

Regelung für AVR-Anwendende im Bereich des Diakonischen Werkes Württemberg e. V.:

Übernahme der Tarifverträge zur Umsetzung der Tarifeinigung vom April 2018 für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern in die AVR.Württemberg:

Inkrafttreten: Siehe Regelung

Übernahme der Tarifverträge zur Umsetzung der Tarifeinigung vom 18. April 2018 für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern in die AVR.Württemberg


Sitzung vom 19. Oktober 2018:

Regelung für KAO-Anwendende im Bereich der Evangelischen Landeskirche in Württemberg:

Änderung der Arbeitsrechtlichen Regelung zur Entgeltumwandlung für die freiwillige betriebliche Altersvorsorge:


Inkrafttreten: 1. Januar 2019

Änderung der Arbeitsrechtlichen Regelung zur Entgeltumwandlung für die freiwillige betriebliche Altersvorsorge

Übernahme des Tarifvertrages über die einmalige Sonderzahlung 2018 (TV Sonderzahlung 2018):

Inkrafttreten: 1. März 2018

Übernahme des Tarifvertrages über die einmalige Sonderzahlung 2018 (TV Sonderzahlung 2018)

Übernahme einzelner Bestimmungen von Tarifverträgen (TVÜ-Bund/TVÜ-VKA):

Inkrafttreten: 1. März 2018

Übernahme einzelner Bestimmungen von Tarifverträgen (TVÜ-Bund/TVÜ-VKA)

Änderung der Arbeitsrechtlichen Regelung über die Rechtsverhältnisse der Schüler/Schülerinnen im Rahmen der praxisorientierten Ausbildung zum Erzieher/zur Erzieherin (PIA) - Anlage 2.1.2 zur KAO:

Inkrafttreten: 1. März 2018

Änderung der Arbeitsrechtlichen Regelung über die Rechtsverhältnisse der Schüler/Schülerinnen im Rahmen der praxisorientierten Ausbildung zum Erzieher/zur Erzieherin (PIA) - Anlage 2.1.2 zur KAO

Änderung der Anlage 3.7.3 zur KAO:

Inkrafttreten: 1. Januar 2019

Änderung der Anlage 3.7.3 zur KAO

Änderung der KAO:

Inkrafttreten:
I. Die Regelungen A I., II., III., IV und V. treten zum 1. März 2018 in Kraft.
II. Die Regelung A VI. tritt zum 1. Januar 2019 in Kraft.

Änderung der KAO

Regelung für AVR-Anwendende im Bereich des Diakonischen Werkes Württemberg e. V.:

Anstellungsgrundlage für die privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Evangelischen Heimstiftung GmbH, der Evangelischen Heimstiftung Württemberg GmbH, der Start GmbH - Stephanuswerk Isny Arbeit Rehabilitation Training; Gemeinsame Anstellungsgrundlage für die privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bad Sebastiansweiler GmbH, Mössingen, sowie für die privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RTP-GmbH, Mössingen:


Inkrafttreten: 1. Januar 2019

Anstellungsgrundlage für die privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Evangelischen Heimstiftung GmbH, der Evangelischen Heimstiftung Württemberg GmbH, der Start GmbH - Stephanuswerk Isny Arbeit Rehabilitation Training; Gemeinsame Anstellungsgrundlage für die privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bad Sebastiansweiler GmbH, Mössingen, sowie für die privatrechtlich angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der RTP-GmbH, Mössingen

Aktualisierung der AVR-Württemberg - Drittes Buch:

Inkrafttreten: 1. April 2019

Aktualisierung der AVR-Württemberg - Drittes Buch